09.09.2021

Bundeskabinett beschließt Ziele für die Cybersicherheit

Das Bundeskabinett hat die „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2021” beschlossen. Sie schreibt die bestehende Strategie fort und legt grundsätzlich langfristige Ziele fest. Ausgangspunkt ist eine verschärfte Bedrohungslage, so die Bundesregierung in einer Pressemitteilung vom 8. September 2021. In der Strategie enthalten sind vier übergreifende Leitlinien: Cybersicherheit als gemeinsame Aufgabe von Staat, Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft etablieren; digitale Souveränität von Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft stärken, Digitalisierung sicher gestalten; Ziele messbar und transparent ausgestalten. Unter „Gemeinsamer Auftrag von Staat und Wirtschaft” liegt unter anderem ein Fokus auf kritischen Infrastrukturen, deren Ausfall oder Beeinträchtigung zu Versorgungsengpässen und damit einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit führen kann. Dabei werden auch kleine und mittlere Unternehmen in den Blick genommen. Die Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft soll hier fortgeführt werden. Die Strategie wurde dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zugeleitet, damit es noch zu einem Beschluss vor Ende der aktuellen Legislaturperiode kommt.