29.04.2021

Konsultation der EU zur Kommunalabwasserrichtlinie

Die EU-Kommission hat eine Konsultation zur Kommunalabwasserrichtlinie begonnen. Bis zum 21. Juli 2021 können Stellungnahmen abgegeben werden. Die Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser wurde vor 30 Jahren verabschiedet mit dem Ziel, die Umwelt vor den schädlichen Auswirkungen der Ableitung von unbehandeltem Abwasser zu schützen. Die 2019 veröffentlichte Evaluierung der Richtlinie ergab, dass diese insgesamt gut funktioniert, in einigen Bereichen aber Verbesserungen erforderlich sind. Auch vor dem Hintergrund des europäischen Grünen Deals muss die Richtlinie mit den neuen Umwelt- und Klimazielen in Einklang gebracht werden. Die Kommission bittet nun um Meinung darüber, wie die festgestellten Probleme am besten angegangen werden sollten, damit die Richtlinie in den kommenden Jahrzehnten ihren Zweck erfüllen kann. Abgegebene Meinungen werden in die Folgenabschätzung einfließen, die die Faktengrundlage für etwaige Änderungen der Richtlinie bilden wird, so die EU-Kommission in ihrer Begründung für Konsultation.