06.09.2016

Neue "Cybersicherheitsstrategie 2016"

Um eine neue Cyber-Sicherheitsstrategie geht es in der Antwort der Bundesregierung (Bundestags-Drucksache 18/9445) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Wie die Regierung darin ausführt, soll die neue Cyber-Sicherheitsstrategie 2016 nach derzeitigem Planungsstand im Herbst dieses Jahres durch das Bundeskabinett beschlossen werden. Eine parlamentarische Beratung der Cyber-Sicherheitsstrategie 2016 als Strategiepapier der Bundesregierung sei nicht vorgesehen. In der Vorlage verweist die Regierung ferner darauf, dass mit der derzeit gültigen „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland” bereits im Jahr 2011 wesentliche Festlegungen mit dem Ziel einer Erhöhung der Cyber-Sicherheit in Deutschland getroffen worden seien. Auch das im vergangenen Jahr in Kraft getretene IT-Sicherheitsgesetz habe seine Grundlage in der Cyber-Sicherheitsstrategie aus dem Jahr 2011. Im Wesentlichen hätten die strategischen Ansätze und Ziele der Cyber-Sicherheitsstrategie 2011 auch heute noch Bestand. Die sich stetig ändernden Rahmenbedingungen machten es aber erforderlich, sie zu ergänzen und in einer neuen Strategie zu bündeln, schreibt die Bundesregierung weiter. Sie plane daher, die Cyber-Sicherheitsstrategie weiter zu entwickeln und fortzuschreiben. Derzeit liefen hierzu die regierungsinternen Abstimmungen.