16.08.2016

Sachsen: Beseitigung der Schäden des Hochwassers 2013 auf gutem Weg

Der sächsische Umweltminister Thomas Schmidt hat am 16. August 2016 das Kabinett über den Stand der Schadensbeseitigung nach dem Hochwasser 2013 informiert. Rund drei Jahre nach dem Schadereignis endete am 30. Juni 2016 die Frist für die Antrags- und Bewilligungsphase entsprechend den Regularien des Aufbauhilfefonds des Bundes und der Länder. „Die Beseitigung der Schäden des verheerenden Hochwassers aus dem Jahr 2013 ist in Sachsen auf einem guten Weg”, sagte Schmidt. „Mit dem Abschluss der Bewilligungen ist ein wesentlicher Meilenstein bei der Schadensbeseitigung nach dem Hochwasser 2013 erreicht. Dank der Solidarität des Bundes und der Länder mit den Flutopfern kann der Wiederaufbau nun zügig zu Ende gebracht werden.” Insgesamt wurden 13 653 Maßnahmen nach der Richtlinie Hochwasserschäden 2013 beantragt, und diese wurden alle bearbeitet. 12 460 Fälle konnten bewilligt werden. In 8390 Fällen erfolgten bereits Auszahlungen. In 5398 Fällen wurde die Schadensbeseitigung bereits abgeschlossen und die Verwendungsnachweise geprüft. Von den derzeit bewilligten Mitteln in Höhe von rund 1,48 Milliarden Euro wurden bereits 525,3 Millionen Euro ausgezahlt. Die Auszahlung erfolgt auf der Grundlage vorgelegter Rechnungen im sogenannten Erstattungsprinzip. Darüber hinaus kommt auch der Wiederaufbau an der staatlichen Infrastruktur voran. Von den Gesamtschäden in Höhe von 457,0 Millionen Euro sind bereits Schäden in Höhe von 177,1 Millionen Euro (Stand 15. August 2016) beseitigt worden.