12.06.2012

Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und Südschleswigschem Wählerverband in Schleswig-Holstein enthält nur wenig zum Thema Wasser: „Die Pflanzen- und Tierwelt unserer Seen, Bäche und Flüsse ist durch Nährstoffeinträge und Strukturarmut bedroht. Wir werden im Dialog mit den Betroffenen vor Ort die Qualität der Oberflächengewässer verbessern und die Gewässerrandstreifen besser schützen. Mehr als die Hälfte der Grundwasserkörper weisen zu hohe Nitratgehalte auf. Wir setzen uns daher auf Bundesebene für eine Überarbeitung der Düngeverordnung ein. Die Zuschüsse an die Wasser- und Bodenverbände werden wir stärker an Auflagen zur naturnahen Gewässerunterhaltung binden.“ Und zur künftigen Energieversorgung: Es gebe „Sonne, Wind und Wasser im Überfluss, um den Weg in eine nachhaltige Energieversorgung voranzugehen.“ Mehr Angaben im Detail enthält der „Anhang zum Koalitionsvertrag“. Zur Grundstücksentwässerung und der Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen sagen Koalitionsvertrag und Anhang nichts.