04.01.2012

Mecklenburg-Vorpommern/Niedersachsen: Erklärung zum gemeinsamen Vorgehen beim Hochwasserschutz an der Elbe

Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen wollen gemeinsame Anstrengungen beim Hochwasserschutz an der Elbe unternehmen. Dr. Till Backhaus, Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, und Hans-Heinrich Sander, Niedersachsens Minister für Umwelt und Klimaschutz, haben daher am 4. Januar 2012 gemeinsam aktuelle und zukünftige Hochwasserschutzprojekte an der Elbe besichtigt. Anschließend unterzeichneten die beiden Minister im Schloss in Bleckede eine Erklärung zum gemeinsamen Vorgehen beider Länder beim Hochwasserschutz an der Elbe. Es handelt sich um die erste Vereinbarung dieser Art zwischen Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Ein abgestimmtes Vorgehen beider Länder ist notwendig, weil sich seit nunmehr zwei Jahrzehnten entlang der Elbeufer bis hin zu den Deichen auf beiden Seiten des Flusses der Bewuchs ausbreitet und in der Folge die Wasserstände im Bereich der unteren Mittelelbe zwischen Dömitz und Boizenburg bei den Hochwasserereignissen in den Jahren 2002, 2003, 2006 und 2011 ständig angestiegen sind. In der Erklärung zum gemeinsamen Vorgehen beim Hochwasserschutz an der Elbe werden als Ziele verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung des Abflussverhaltens bei Hochwasser genannt: die Reduzierung des Bewuchses, die Abgrabung von Sedimenten sowie die Anlage von Flutrinnen. Ein abgestimmtes Vorgehen beider Länder ist unter anderem auch unter dem Gesichtspunkt der Verträglichkeit erforderlicher Maßnahmen mit den Erhaltungszielen der Natura-2000-Gebiete an der Mittelelbe geboten. Darüber hinaus wollen die Minister zur gemeinsamen Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Elbe zwei Verwaltungsvereinbarungen abschließen: Die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen beabsichtigen, für die Umsetzung der für den Hochwasserschutz erforderlichen Maßnahmen ein gemeinsames Planfeststellungsverfahren durchzuführen.